Vergaberecht in Niedersachsen - der Hochmut der FDP!

Seit Ende Oktober 2013 gibt es in Niedersachsen ein neues Vergaberecht. Auftragnehmer öffentlicher Aufträge müssen seitdem konsequent Tariflöhne bezahlen. Der Mindestlohn ist eingeführt.

Rot / Grün hat angekündigt, dass gute Arbeit zu anständigen Bedingungen und Tariftreue wieder in Niedersachsen zählen müssen. Dort, wo die neue Regierung unmittelbaren Einfluß hat, hat sie dieses Versprechen umgehend umgesetzt.

Es gilt der Grundsatz: Wer öffentliche Aufträge und Gelder haben will, der muss sich anständig verhalten (Was die meisten übrigens machen!).

Das neue Gesetz gilt ab 01. Januar 2014 unbefristet, es ist ab 10.000 Euro Auftragsvolumina anzuwenden, der ÖPNV wird erstmals mit einbezogen, es gilt ein vergaberechtlicher Mindestlohn von 8,50 Euro.

Was macht jetzt die FDP?

Sie nennt das neue Vergabegesetz teuer, kompliziert und überflüssig.

Für die FDP ist es also zu teuer, wenn anständige Löhne gezahlt werden.

Zum Thema kompliziert erklärt z.B. die Region Hannover, dass bei vielen anderen Auftragsvergaben das Einhalten tariflicher Standards gängige Praxis sei. Also nix mit "kompliziert".

In der Schülerbeförderung gibt es bisher keinen Tarifvertrag, der einen Mindestlohn vorschreibt, überflüssig ist das Gesetz somit auch nicht. Es schließt eine Lücke.

Überflüssig sind aber Pressemitteilungen, wie die der FDP. Anstatt das Vergabegesetz auf den Prüfstand zu stellen, sollte die FDP lieber einmal ihre Positionen überprüfen.

7.1.14 08:39, kommentieren

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Die Herkunft der Rollmöpse - endlich einmal wissenschaftlich fundiert erklärt!

Da denkt man, man hat Abitur gemacht, studiert und dadurch eine gute Allgemeinbildung. Pustekuchen!

Der erste Sonntag im Monat stand an und damit auch der Stammtisch der Leeser Schützenkönige. Neben einem Schnellritt durch die Weltpolitik und die aktuellen Fußballentwicklungen, gab es eine wissenschaftlich fundierte und keinen Widerspruch duldende Erklärung, wo der Rollmops herkommt.

Also Schritt 1:

In regelmäßigen Abständen verirren sich Heringsschwärme in die Deutsche Bucht. Durch den irren Schiffsverkehr in der Deutschen Bucht kommt es - leider - immer wieder zu Kollisionen zwischen Heringen und den Schiffsschrauben. Die getroffenen Heringe sinken filettiert auf den Meeresgrund.

 

Schritt 2:

Da wir es an der Nordsee mit Ebbe und Flut zu tun haben, rollen die Heringsfilets auf dem Meeresboden hin und her und rollen dabei ebenfalls in der Deutschen Bucht vorkommende Seegurken mit ein. Ein sensationelles Schauspiel der Natur.

 

Schritt 3:

Jetzt fragt man sich nur noch, wie zum Teufel kommt das Holz in den Rollmops. Auch das ganz einfach. 

An den Quellen der Werra und der Fulda wird u.a. Holz geschlagen, das gelangt zum Teil auch in die Flüsse. Dort wird es durch zahlreiche Wasserkraftwerke und Turbinen klein gehäckselt. Mit der Weser werden diese zahnstochergroßen Holzspieße in die Deutsche Bucht gespült und treffen dort auf die Heringsfilets samt Seegurke.

 

Fertig ist der Rollmops!

Vielen Dank an die Stammtischler und besonders an Holger Strohmeier für diese kostenlose Fortbildungsveranstaltung. Ich denke, wir werden eine Seminarreihe planen.

5.1.14 19:51, kommentieren